Eindämmungsverordnung bis 14. Januar 2023 verlängert

Insgesamt enthält die Corona-Eindämmungsverordnung nur noch wenige Einschränkungen, wie etwa eine Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr, in Arztpraxen sowie in Krankenhäusern. Diese Basisschutzmaßnahmen sind am Schutz von Leben und Gesundheit, insbesondere in Einrichtungen des Gesundheitswesens und Einrichtungen mit vulnerablen Gruppen, sowie an der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems ausgerichtet.

Coronavirus, © iStock.com / Antonio Guillem
Coronavirus, © iStock.com / Antonio Guillem

Ziel der Eindämmungsverordnung bleibt es, die Gesundheit und das Leben der Bürger zu schützen und die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems und der sonstigen Kritischen Infrastrukturen zu gewährleisten. Einige der Regelungen, die bislang landesrechtlich geregelt waren, sind nun im Bundesgesetz gefasst. Künftig gilt:

Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr

Weiterhin gilt im Öffentlichen Nahverkehr in Hamburg eine Maskenpflicht. Das Tragen einer medizinischen Maske ist für alle Nutzern ab sechs Jahren vorgeschrieben; FFP2-Masken sind nicht verpflichtend, das Tragen einer solchen Maske wird jedoch dringend empfohlen. Für Fahrgäste des Hamburger Verkehrsverbunds (HVV) besteht damit eine einheitliche Regelung in Hamburg und den angrenzenden Bundesländern.

Im Fernverkehr gilt aufgrund des bundesweit gültigen Infektionsschutzgesetzes für alle ab 14 Jahren bundesweit die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. Kinder zwischen 6 und 13 Jahren können eine medizinische Maske tragen.

Maskenpflicht in Einrichtungen des Gesundheitswesens

Die Maskenpflicht in Einrichtungen des Gesundheitswesens ist künftig bundeseinheitlich im neuen Infektionsschutzgesetz geregelt. Gesonderte Regelungen darüber hinaus trifft die Hamburger Eindämmungsverordnung nicht.

Vorgeschrieben ist das Tragen einer FFP2-Maske für Patienten in Arztpraxen, sowie für Besucher beim Betreten von Einrichtungen des Gesundheitswesens. Für den Besuch von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen ist darüber hinaus ein negativer Test erforderlich.

Fünftägige Pflicht zur Isolation bleibt bestehen

Die Regeln zur Absonderung nach einem positiven Corona-Test bleiben unverändert: Bürger müssen sich nach einem positiven Corona-Test unverzüglich für fünf Tage isolieren. Dabei spielt es keine Rolle, ob ein selbst durchgeführter Schnelltest oder ein Befund in einer Teststelle ein positives Ergebnis gezeigt hatte.

Es entfällt nun jedoch die bislang bestehende Pflicht, einen positiven Selbsttest durch einen offiziellen Test in einem Testzentrum bestätigen zu lassen. Wer den Befund aus medizinischen Gründen bestätigen lassen, von einer Entschädigung auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes Gebrauch machen oder im Nachgang einen Genesenenausweis erhalten möchte, kann weiterhin einen PCR-Test zu Nachweiszwecken durchführen lassen.

Für Patienten in Krankenhäusern und Bewohner von Wohneinrichtungen entfällt die Absonderungspflicht weiterhin erst, wenn sie seit mindestens 48 Stunden keine typischen Symptome einer Coronavirus-Infektion mehr aufweisen und sie einen negativen Testnachweis vorlegen.

Besondere Regelungen für Medizinisches Personal

Beschäftigte in Einrichtungen des Gesundheitswesens, Alten- und Pflegeeinrichtungen, ambulanten Pflegediensten sowie Einrichtungen der Eingliederungshilfe dürfen – wie auch bisher – nach einer Coronavirus-Infektion erst dann wieder arbeiten, wenn sie dem Betreiber der Einrichtung beziehungsweise dem Unternehmen ein negatives Testergebnis vorlegen können.

Unter www.hamburg.de/verordnung ist der gültige Text der Eindämmungsverordnung verfügbar.

Quelle: Pressestelle des Senats

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