Wie arbeitet der Deutsche Bundestag?

Zahlen, Daten & Fakten

Wie arbeitet der Deutsche Bundestag?, Foto: © Günter Kupich, Hamburg

© Günter Kupich, Hamburg

Der vom Volk gewählte Deutsche Bundestag setzt sich derzeit wie folgt zusammen: CDU/CSU nimmt 311 Sitze, SPD 193 Sitze, DIE LINKE 64 Sitze, Bündnis 90/Die Grünen 63 Sitze. Als gemeinschaftliches Verfassungsorgan fällt der Bundestag die Abstimmungen und Entscheidungen der Bundespolitik. Neben der Wahl der Bundeskanzlerin bzw. des Bundeskanzlers wird u. a. über die Gesetzgebung sowie über die Überarbeitung und Verabschiedung des Bundeshaushalts entschieden.

Derzeit bilden 631 gewählte Abgeordnete das oberste demokratische Staatsorgan in Deutschland. Während der gesamten Wahlperiode wird die parlamentarische Arbeit überwiegend in den Ausschüssen (bestehend aus Abgeordneten verschiedener Fraktionen) bearbeitet. Schwerpunkt liegt dabei auf einem politischen Teilgebiet. Um insbesondere in der Gesetzgebung zu einem Entschluss zu gelangen, lassen sich die Ausschüsse von der Regierung sowie den Sachverständigen in den sogenannten Anhörungen beraten. Vor der Beratung in den Ausschüssen debattiert der Bundestag über die Anträge und Gesetzentwürfe.

Während einer Debatte werden die im Vorfeld festgelegten Tagespunkte besprochen. Die Leitung hierfür obliegt dem amtierenden Präsidenten im Deutschen Bundestag. Welche Themen debattiert werden und wie sich der Ablauf der Plenarsitzung strukturiert, kann online auf der Webseite des Deutschen Bundestags eingesehen werden.

Den Zeitrahmen der Tagespunktordnung legt die Fraktion fest, wobei sich die Redezeit der einzelnen Fraktionen am jeweiligen Stärkeverhältnis bemisst. Interessenten können die Debatten live über das Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestags, aber auch über den Fernsehsender Phoenix verfolgen.

Auch die Abstimmungsabläufe des Deutschen Bundestags unterliegen festen Regeln: Hauptsächlich finden diese per Handzeichen statt. In der Schlussabstimmung geben die Abgeordneten ihre Meinung durch Aufstehen und Sitzenbleiben kund. Des Weiteren gibt es den sogenannten "Hammelsprung". Dieser tritt ein, wenn sich der Sitzungsvorstand über eine Mehrheit uneinig ist. In diesem Fall verlassen alle Abgeordneten den Saal und treten durch drei gekennzeichnete Türen ("Ja", "Nein", "Enthaltung") zurück in den Plenarsaal. Bei einer geheimen Wahl hingegen wird mit einen Stimmzettel abgestimmt.

Zu einem weiteren Arbeitsbereich des Deutschen Bundestags zählen die Gedenkstunden. Dies sind Anlässe wie beispielsweise der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, die sich über das ganze Jahr verteilen.

(Quelle: www.bundestag.de)

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