Behördensuche

Hamburgische Bürgerschaft

Hamburgische Bürgerschaft > Bürgerschaftskanzlei > Justitiariat

Herr Jörn Rathje

J

  • Rathausmarkt 1
  • 20095 Hamburg
  • (040) 4 28 3 1 - 13 17
  • E-Mail

Weitere Informationen

Das Team des Stabsbereichs J ist zuständig für die Bearbeitung von Rechtsangelegenheiten der Bürgerschaft und ihrer Ausschüsse, der Abgeordneten und der Fraktionen sowie der Bürgerschaftskanzlei. Hierzu gehört insbesondere die Bearbeitung von verfassungs- und geschäftsordnungsrechtlichen Fragen, Einzelfragen des Abgeordneten- und des Fraktionsrechts sowie allgemeinen Vertragsangelegenheiten. Bei Plenarsitzungen erfolgt eine juristische Beratung des Sitzungspräsidiums. Im Rahmen seiner Verantwortlichkeit für Fragen des Datenschutzes obliegt J insbesondere die datenschutzrechtliche Prüfung der Antworten des Senats auf Schriftliche Kleine und Große Anfragen. Zudem ist J zuständig für die juristische Begleitung von einzelnen Projekten und Veranstaltungen der Bürgerschaft. Eine Referentin des Stabsbereichs J nimmt die Aufgabe der Transparenzgesetz-Beauftragten wahr. Zum Aufgabenbereich gehört auch die inhaltliche Prüfung von EU-Vorlagen im Hinblick auf die Einhaltung des Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprinzips und die Erstellung schriftlicher Vorlagen für den Europaausschuss. Daneben erfolgt eine Beteiligung am bundesweiten Vernetzungswerk der EU-Referenten der Parlamentsverwaltungen.

Anfahrt



Bürgerschaftskanzlei > Justitiariat" />

Anzeige