Hamburger Casino – Eröffnung geplant?

Für die Casinos in Hamburger gab es zunächst keine Regelung, ab wann und mit welchen Beschränkungen sie in Coronazeiten wieder öffnen dürfen. Viele Betreiber sind verunsichert und wünschen sich klare Richtlinien.

Einladung ins Spielcasino, © Rainer Sturm / pixelio.de
Einladung ins Spielcasino, © Rainer Sturm / pixelio.de

Planen Hamburger Casinos die Eröffnung?

So ganz blickt man nun doch nicht durch. Mitte Mai hieß es noch, dass die Hamburger Spielhallen geschlossen bleiben, aber Gaststätten geöffnet würden. Natürlich nur unter bestimmten Voraussetzungen, die man auch schon aus anderen Bundesländern kennt, wie z.B. Mindestabstand, spezielle Hygienevorschriften etc.

Das missfiel aber einer Betreiberin einer Hamburger Spielhalle, denn sie sah sich benachteiligt in ihrem Geschäft. Schließlich, so ihre Meinung, könnte sie genauso wie Betreiber von Gaststätten Auflagen einhalten und alle Vorschriften befolgen. Es bestünde also in einer Spielhalle genauso wenig oder genauso viel Gefahr einer Ansteckung wie in einem Restaurant.

Bedienstete tragen genauso einen Mundschutz, Nutzer sind auch verpflichtet einen Schutz zu tragen und Oberflächen werden regelmäßig desinfiziert. Wo bestände also ein Unterschied fragte sich die Klägerin. Über ähnliche Fälle berichtete auch schon Casino Bonus 360

Einmal ja und einmal nein

Diese Ungleichbehandlung wollte die Klägerin nicht hinnehmen und stellte beim zuständigen Verwaltungsgericht einen Eilantrag zur Öffnung ihres Betriebes. Sie sah einen Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz. Die Richter sahen es genauso und gaben dem Eilantrag statt.

In der Urteilsbegründung heißt es unter anderem: "Im Wege der einstweiligen Anordnung wird vorläufig festgestellt, dass § 5 Abs. 1 Nr.5 der Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 dem Betrieb der Spielhalle der Antragstellerin in Hamburg mit bis zu acht Kunden, im Übrigen nach Maßgabe ihres Hygienekonzepts, nicht entgegensteht."

Sieg auf der ganzen Linie, dachte die Betreiberin der Spielhalle. Doch die Hansestadt Hamburg hatte sofort eine Beschwerde eingelegt, die vom Oberverwaltungsgericht bestätigt wurde. Also doch keine Öffnung. Warum und weshalb, dazu gab es noch keine genaue Erläuterung. Die ist vielleicht auch gar nicht mehr notwendig, denn mit einem Beschluss vom 26. Mai 2020 des Hamburger Senats durften Spielhallen am darauffolgenden Tag wieder öffnen.

In der dazugehörigen Pressemitteilung hieß es dazu: "Hamburgs Spielhallen und Wettvermittlungsstellen dürfen wieder öffnen, Voraussetzung ist die Vorlage eines jeweiligen Hygienekonzepts. Auch in Spielhallen und Vermittlungsstellen gilt ein Abstandsgebot von mindestens 1,5 Metern. Zusätzlich gilt: Darüber hinaus sind sie zusätzlich durch Trennwände abzugrenzen. Die Betreiber sind angehalten, die Daten der Besucher zwecks Nachverfolgung bei einem möglichen Infektionsgeschehen aufzunehmen. Eine diesem Zweck entfremdete, anderweitige Nutzung der zu erhebenden Kontaktdaten der Besucherinnen und Besucher ist unzulässig. Ohnehin gilt, dass die Daten ausschließlich für die Nachverfolgung im Falle einer Coronavirus-Infektion erhoben werden dürfen."

Da blickt noch keiner durch

Fakt heute ist, die Spielhallen in Hamburg sind wieder geöffnet. Natürlich mit den entsprechenden Vorkehrungen, sprich Auflagen, die die Stadt angeordnet hat. Ob nun das Urteil des Oberverwaltungsgerichts noch von Belang ist und die Öffnung doch wieder zurückgenommen werden kann, entzieht sich dem jetzigen Wissensstand. Kann sein, muss aber nicht sein. 

Es ist klar, dass in einer so einmaligen Situation, wie sie zurzeit herrscht, auch Unsicherheiten in Bezug auf Gesetzeslagen aufkommen können. Da wird auch immer situativ entschieden werden müssen. Aber ein einheitliches Vorgehen würde zur Beruhigung der Bevölkerung erheblich beitragen. So muss man im schlimmsten Fall täglich überprüfen, was ist nun erlaubt und was nicht.

Wie verhält es sich in der Hansestadt und wie in den benachbarten Bundesländern? Mache ich mich nun strafbar oder nicht? Es geht ja nicht nur um die Besucher, sondern in erster Linie auch um die Betreiber, die durch die Krise eh schon in ihrer Existenz bedroht waren oder immer noch sind. Für sie zählt jeder Tag an dem sie Besucher in ihrer Spielhalle empfangen können. Sie werden trotzdem mit Einsatzbußen zu kämpfen haben, da viele vielleicht den Besuch einer Spielhalle meiden und lieber auf Online-Angebote zurückgreifen.

Viele werden eventuell die Vorteile eines Online-Casinos zu schätzen gelernt haben und der Spielhalle ganz den Rücken zuwenden. Aber erstmal sind ja Hamburgs Spielhallen wieder geöffnet und bleiben es hoffentlich auch noch recht lange.

Bild: © Rainer Sturm / pixelio.de

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